Am Donnerstag, 28. Juni 2001, kam die Verbandsversammlung – das oberste Organ des Wupperverbandes – in Wuppertal zu einer Sondersitzung zusammen.

Aktueller Anlass für diese außerplanmäßige Sitzung war die bevorstehende Umstellung auf den EURO, die beim Wupperverband zum 2. Juli 2001 erfolgen soll. Bevor diese Umstellung vollzogen werden kann, musste aus buchungstechnischen Gründen die Verbandsversammlung die Jahresabschlüsse 2000 beschließen und den Vorstand entlasten. Die Delegierten nahmen die Jahresabschlüsse einstimmig an; damit erfolgte die Entlastung des Vorstands.

Der Wupperverband ist Mitglied einer SAP-Kooperations-gemeinschaft, der einige nordrhein-westfälische Wasserverbände angehören. Die Beteiligten dieser Gemeinschaft nutzen gemeinsam ein SAP-Rechenzentrum mit Standort beim Ruhrverband.

Aufgrund dieser Kooperation muss die Umstellung auf den EURO bei allen beteiligten Verbänden gleichzeitig erfolgen. Die Wasserverbände haben sich abgestimmt, die EURO-Umstellung zum 2. Quartal 2001 durchzuführen. Durch diese frühe Umstellung wird die EURO-Fähigkeit des Wupperverbandes sowie der weiteren Wasserverbände zum Zeitpunkt der eigentlichen EURO-Einführung am 1. Januar 2002 garantiert.

Übernahme von siedlungswasserwirtschaftlichen Aufgaben der Gemeinde Odenthal

Neben der Abnahme der Jahresabschlüsse 2000 hatte die Verbandsversammlung einen Beschluss zu fassen zur Übernahme von Aufgaben der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft durch den Wupperverband.

Während die Abwasserreinigung Aufgabe des Wupperverbandes ist, liegen Planung, Bau und Betrieb von Kanalnetzen in den Händen der Kommunen.

Der Wupperverband verfolgt die Zielsetzung einer engen Kooperation mit den Kommunen, die auf Wunsch der Kommunen auch in eine Aufgabenübernahme im Bereich Kanalnetz durch den Wupperverband münden kann. Durch eine optimal aufeinander abgestimmte Planung der Bereiche Kanal-Kläranlage soll eine effizientere Aufgabenerfüllung und letztendlich auch eine Kostenreduzierung erzielt werden.

Ein konkretes Beispiel zur Aufgabenübernahme, die nun von der Verbandsversammlung bei ihrer Sitzung beschlossen wurde, ist die Zusammenarbeit der Gemeinde Odenthal und des Wupperverbandes im Bereich des dortigen Kanalnetzes und der Kläranlage.

Die Kläranlage Odenthal muss für eine verbesserte Stickstoffeliminierung ausgebaut werden. Um hohe Investitionen zu vermeiden, ist es erforderlich, die Planungen für das Kanalisationsnetz Odenthals mit den Planungen für das Klärwerk abzustimmen.

Bereits seit Februar 2000 führt der Wupperverband gemeinsam mit der Ruhr-Universität Bochum ein auf 2 Jahre angelegtes Forschungsprojekt durch. Das Projekt schafft die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit mit der Gemeinde und die Berechnung und Simulation des Odenthaler Kanalnetzes.

Mit der Gemeinde Odenthal wurde ein umfangreicher Leistungskatalog erstellt, der die Leistungen des Wupperverbandes bei der Planung der Kläranlage und die Pflichtaufgaben der Gemeinde umfasst, z. B. Erstellung eines Kanalkatasters, Kanalnetzberechnung. Diese Pflichtaufgaben der Gemeinde sollen nun per Verwaltungsvereinbarung vom Wupperverband übernommen werden.

Information zur EU-Wasserrahmenrichtlinie

Ein weiteres zentrales Thema der Verbandsversammlung war die EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL), die im Dezember 2000 in Kraft getreten ist und bis Ende 2003 von den EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss.

Derzeit läuft in Deutschland die Umsetzung in das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und die Landeswassergesetze.

Die EU-WRRL fordert einen "guten Zustand" aller oberirdischen Gewässer und des Grundwassers bis 2015. Um diese Zielsetzung zu erreichen, werden EU-weit umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässer erforderlich sein.

Da auch die Mitglieder des Wupperverbandes – Kommunen, Kreise, Wasserversorger, Stadtwerke, Industrie und Gewerbe – von den Auswirkungen der neuen Gesetzgebung betroffen sein werden, war der Verbandsrat in der vergangenen Woche zu einer Sondersitzung zum Thema EU-WRRL zusammengekommen.

Derzeit wird im nordrhein-westfälischen Landtag über die Umsetzung der EU-WRRL in das Landeswassergesetz beraten. Der Verbandsrat des Wupperverbandes hat daher beschlossen, ein Eckpunktepapier zu verabschieden, in dem die Anforderungen seitens des Verbandes an die Umsetzung der EU-WRRL formuliert werden sollen. Das Eckpunktepapier soll den Landtags- und Bundestagsabgeordneten im Wupperverbandsgebiet, den Landtagsfraktionen sowie dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV) vorgelegt werden, damit die Anforderungen des Wupperverbandes als Vertreter seiner Mitglieder in die Diskussion einfließen können.

Diese Anforderungen basieren auf den gesetzlichen Aufgaben des Wupperverbandes sowie seinem Ansatz, Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Wupper ganzheitlich zu betrachten. Die Abstimmung in seinen Gremien und damit die Einbeziehung der maßgeblichen Wasserakteure in den Entwicklungsprozess sind für den Wupperverband der richtige Weg zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Damit wird ein Anspruch zu einer Umsetzung formuliert, die in Koordination mit den staatlichen Behörden und in Erfüllung wasserrechtlicher Regelungen, jedoch weitgehend eigenverantwortlich erfolgen soll.