| 08.05.2003
Regionales Wasserwirtschaftsforum
Wupperverband lud zum "6. Symposium Flussgebietsmanagement" ein
Am Donnerstag, 8. Mai, kamen in der Wuppertaler Stadthalle auf Einladung des Wupperverbandes ca. 200 Vertreter der Kommunen im Wuppergebiet, des NRW-Umweltministeriums, der Behörden, Stadtwerke und Entsorgungsbetriebe, Wasserverbände, Industrie, Landwirtschaft, Fischerei und Naturschutzverbände zu einem regionalen Wasserwirtschaftsforum mit dem Titel “6. Symposium Flussgebietsmanagement” zusammen.
Der Wupperverband hatte die jährliche Veranstaltung 1998 erstmals initiiert. Die ständig steigenden Teilnehmerzahlen zeigen das wachsende Interesse an diesem regionalen Wasserforum, das die Akteure der Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Wupper an einen Tisch bringt und einen wasserwirtschaftlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch ermöglicht.
Ziel ist es, im Wuppergebiet ein ganzheitliches Flussgebietsmanagement aufzubauen, das alle Akteure und ihre Belange berücksichtigt (Trinkwasser, Abwasserableitung und -reinigung, Hochwasserschutz, Gewässerökologie, Naturschutz und angrenzende Bereiche wie z. B. Landwirtschaft, Fischerei und Freizeitnutzung.)
Die Diskussion um die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist in den letzten Jahren ein wesentlicher Inhalt des Symposiums geworden. Während in den Vorjahren der inhaltliche Schwerpunkt der Veranstaltung vor allem im technischen und naturwissenschaftlichen Bereich lag, stand das diesjährige Symposium im Zeichen der rechtlichen und finanziellen Fragestellungen bei der Umsetzung der WRRL.
Die Umsetzung der WRRL in das nordrhein-westfälische Landesrecht (Landeswassergesetz LWG) ist derzeit bei den zuständigen Ministerien noch in Arbeit. Das Symposium Flussgebietsmanagement hatte daher auch das Ziel, durch die Diskussionsbeiträge Anregungen und Impulse für die Novellierung des LWG zu geben. Insbesondere die finanzielle Situation der Kommunen und die Beteiligungsverfahren für Institutionen, Organisationen und Bürger sind Aspekte, die aus Sicht des Wupperverbandes bei der Umsetzung der Richtlinie in Landesrecht berücksichtigt werden sollten.
Die WRRL gibt als Ziel einen “guten Zustand aller oberirdischen Gewässer und des Grundwassers” bis zum Jahr 2015 vor. Ein neuer und bedeutender Aspekt der WRRL ist, dass mehrere ökologische Faktoren bei der Bestimmung des Zustandes der Gewässer die zentrale Rolle spielen. Der “gute Zustand” der Oberflächengewässer umfasst das Vorkommen bestimmter Fische, Pflanzen und Kleinlebewesen. Doch auch der chemische Zustand spielt eine Rolle bei der Gütebeurteilung.
Bei erheblich durch menschliche Nutzung veränderten Gewässern - z. B. bei durch Uferbefestigungen, ufernahe Bebauung oder durch Einstau (Talsperren) beeinträchtigte Gewässerläufe – wird eine Wiederherstellung des “guten Zustandes” in vielen Fällen gar nicht oder nur mit einem immensen Kostenaufwand zu erreichen sein. In diesen Fällen sieht die Richtlinie das Erreichen eines “guten ökologischen Potenzials” vor, d.h. das unter den gegebenen Umständen bestmögliche Ergebnis.
Welche Sanierungsanforderungen werden im Wuppergebiet auf die Akteure der Wasserwirtschaft zukommen? Wie sollen die daraus erwachsenden Maßnahmen finanziert werden, insbesondere vor dem Hintergrund der finanziellen Situation vieler Kommunen? Wird eine Reduzierung von Umweltzielen unumgänglich sein? Was wünschen sich die Bürger im Verbandsgebiet? Wie konkretisiert sich die Öffentlichkeitsbeteiligung und welche Berücksichtigung finden die Stellungnahmen der Betroffenen bei der staatlichen Umweltverwaltung?
Im Rahmen einer Statementrunde erhielten Vertreter der Kommunen Wuppertal und Marienheide, der Wuppertaler Stadtwerke AG, der Landwirtschaftskammer Rheinland sowie der Bayer AG die Gelegenheit, aus ihrer jeweiligen Sicht Stellung zur Umsetzung und Finanzierung der WRRL zu beziehen. Die Statements wurden anschließend diskutiert.
Der Wupperverband hatte bereits im Vorfeld die Teilnehmer der Veranstaltung gebeten, Fragen für diese Podiumsdiskussion zu formulieren. Bei den eingereichten Fragen hatte sich ebenfalls die Finanzierung zur Umsetzung der WRRL als Themenschwerpunkt herauskristallisiert. |
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