Abwasserabgabe für Schmutzwasser

Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nach der Schädlichkeit des Abwassers. Je höher die Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers, desto höher ist die zu zahlende Abwasserabgabe.

Wie wird die Schädlichkeit des Abwassers definiert?

Diese wird bei kommunalen Abwassereinleitungen unter Zugrundelegung

  • der Abwassermenge,
  • der oxidierbaren Stoffe (als CSB)
  • sowie der Phosphor- (P) und
  • Stickstoffkonzentrationen (N)

errechnet. Bei einem hohen gewerblichen Abwasseranteil können zusätzlich die Metalle

  • Quecksilber (Hg)
  • Cadmium (Cd)
  • Chrom (Cr)
  • Nickel (Ni)
  • Blei (Pb)
  • Kupfer (Cu)

und

  • die organischen Halogenverbindungen (AOX)
  • sowie die Giftigkeit des Abwassers gegenüber Fischen (GF)

relevant werden. 

Wie errechnet sich die zu zahlende Abgabe?

Die Schadeinheiten (SE) errechnen sich nach pro Jahr eingeleiteten Schadstofffrachten. Die Schadstofffracht errechnet sich aus den Schadstoffkonzentrationen (Menge pro Liter) und der Schmutzwassermenge:

Jahresschmutzwassermenge * Überwachungswert / Definition einer Schadeinheit * 35,79 € (Abgabesatz je Schadeinheit)

Wieviel zahlt der Wupperverband jährlich?

Für die Kläranlagen des Wupperverbandes, die in der Summe eine Schmutzwassermenge (in den Klärwerken gereinigtes Abwasser abzüglich des Niederschlagswassers, das den Kläranlagen zugeleitet wird) von etwa 100.000.000 m³ pro Jahr in die Wupper und deren Nebenbäche einleiten, hat der Wupperverband eine Abgabe an das Land NRW zu entrichten, die sich für das Veranlagungsjahr 2010 auf ca. 2,4 Mio. € belief. Die Zusammensetzung und Entwicklung dieser Abgabe entnehmen Sie dem Diagramm zur aktuellen Abwasserabgabe aller Klärwerke des Wupperverbandes.

Wie kann die Abgabe gemindert werden bzw. wann entfällt sie?

Bei den Parametern AOX und Metalle liegen die Einleitungen aus kommunalen Kläranlagen normalerweise unterhalb der Schwellenwerte, so dass für diese Schadstoffe keine Abgabe zu zahlen ist. Bei Einhaltung der Regeln der Technik gilt für kommunale Anlagen: Bei Einhaltung des Anhanges 1 der Abwasserverordnung, wird der Abgabesatz um 50% auf 17,90 € ermäßigt.

Die Abwasserabgabe soll einen Anreiz bieten, die Schädlichkeit des Abwassers durch z. B. optimierte Abwasserbehandlung zu vermindern. Grundlage für die Berechnung der Schadeinheiten sind die Überwachungswerte in den Erlaubnisbescheiden. Diese Werte können in begründeten Fällen in Verbindung mit einem Messprogramm niedriger erklärt werden. Die Schadeinheiten bzw. die Abgaben werden dann – bei Einhaltung des Messprogramms – auf der Basis der niedrigeren Werte berechnet.

Das Gesetz bietet darüber hinaus die Möglichkeit Investitionskosten für den Kläranlagenausbau mit der Abgabe zu verrechnen. Wenn die eingeleitete Schadstofffracht eines Parameters durch den Ausbau um mindestens 20 % vermindert wird, kann die an das Land zu zahlende Abwasserabgabe über einen Zeitraum von drei Jahren um den Betrag der Investitionskosten vermindert werden.

 

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