Finanztechnische Abwicklung der Abwasserabgabe

Die Erhebung der Abwasserabgabe durch durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) erfolgt zeitlich versetzt zu der Feststellung der gemessenen Werte als Grundlage der Berechnung zum endgültigen Bescheid.
Der Wupperverband hat einen finanztechnischen Modus entwickelt, um dieser zeitlichen Versetzung Rechnung zu tragen, zu zahlende Abgabe im Wirtschaftplan einzuplanen und evtl. Ermäßigungen so aufzulösen, dass insgesamt eine transparente, abgaberechtlich gesicherte und für die Mitglieder vorteilhafte Abwicklung erfolgt.

Abwicklung in drei Phasen

Das Verfahren verläuft in drei Phasen und wird finanztechnisch wird wie folgt abgewickelt:

Phase 1:

In den Wirtschaftsplan JJJJ wird eine Gesamtsumme von 3.000.000 € (2012) für die Abwasserabgabe aller Klärwerke eingestellt (1. Phase). Die Abgabe errechnet sich nach Parametern (Inhaltsstoffen) des in das Gewässer eingeleiteten gereinigten Abwassers jeden Klärwerks. Die Abgabe wird in einem Bescheid des LANUV festgelegt.Aufgrund der guten Ablaufwerte kann bei vielen Parametern ein niedrigerer Überwachungswert erklärt werden.Mit Ausnahme weniger Fälle halten wir bei den Parametern die geforderten Regeln der Technik ein, so dass uns das LANUV die Halbierung der Abgabe für diese Parameter gewährt.
Zum Jahresabschluss werden für jedes Klärwerk auf Basis aktueller Messergebnisse Rückstellungen für die voraussichtlich zu zahlende Abwasserabgabe gebildet.

Phase 2

Bescheide des LANUV über die Abwasserabgabe JJJJ richten sich nach den Überwachungswerten und den tatsächlich gemessenen Werten. (Diese Werte werden ca. 12 mal pro Jahr erhoben, bei Erklärung niedrigerer Werte kommen ca. 26 Proben aus der Eigenüberwachung hinzu). Diese Bescheide erhält der Wupperverband im Zeitraum von JJJJ+1bis JJJJ+2 (2. Phase).
Geht ein Bescheid ein und ist nur ein Teil des angesetzten Betrages zu zahlen bzw. es muss keine Zahlung erfolgen, so wird der nicht gezahlte Teil ertragswirksam aufgelöst.

Phase 3

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, nach Verbesserung der Einleitungswerte durch die Inbetriebnahme neuer Anlagen oder Anlagenteile die dafür erforderlichen Investitionen mit der Abgabe aufzurechnen (§ 10 Abs. 3 AbwAG). Diese somit nicht gezahlten Beträge werden einem sogenannten Sonderposten zugeführt und pauschal in den nächsten 20 Jahren erfolgswirksam aufgelöst (3. Phase).

Da sowohl der Zustellungszeitpunkt der Bescheide als auch die Höhe der zu verrechnenden Abwasserabgaben nicht vorhergesagt werden kann, wird im Wirtschaftsplan auf eine Einbeziehung der Auflösung der Rückstellung Abwasserabgabe (Ertrag) und der Zuführung zum Sonderposten (Aufwand) verzichtet.

 

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